Seiteninhalt

Abfallgebühren; Erhebung

Für die Entsorgung von Abfällen werden Gebühren erhoben. Gebührenschuldner ist, wer die Abfallentsorgungseinrichtungen des Landkreises oder der kreisfreien Stadt benutzt.

Beschreibung

Die Abfallentsorgung ist in Bayern Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Gemeinden. U. a. für Abfall aus privaten Haushalten besteht grundsätzlich eine Pflicht zur Benutzung der kommunalen Einrichtung. Die Einrichtungsträger können sich zur effektiven Erledigung ihrer Aufgabe zu Zweckverbänden zusammenschließen bzw. mit der tatsächlichen Durchführung der Abfallentsorgung einen privaten Dritten, auch eine vom Aufgabenträger getragene GmbH, beauftragen.

Die öffentlichen Aufgabenträger refinanzieren sich regelmäßig über Abfallgebühren. In diese fließen neben laufenden Betriebskosten u.a. auch die jährlichen Abschreibungen auf den Investitionsaufwand sowie Rückstellungen für zukünftige Sanierungskosten ein.

Bei der Berechnung der Gebühren kommt den Einrichtungsträgern ein gewisser Spielraum zu, inwieweit sie einheitliche Gebührensätze oder gesonderte Gebührensätze für verschiedene Leistungen (z.B. Biotonne, Sperrmüllentsorgung) erheben. Maßgeblich sind die einschlägigen Benutzungs- und Gebührensatzungen der jeweiligen Einrichtungsträger.

Nähere Informationen über die Abfallgebühren in Ihrer Gemeinde erhalten Sie bei Ihrem Landratsamt oder Ihrer kreisfreien Stadt.

Fristen

Die Gebühren werden mittels eines Gebührenbescheids erhoben, gegen den Widerspruch und/oder Anfechtungsklage zulässig sind. Nach Bestandskraft der Bescheide stehen Korrekturen regelmäßig im Ermessen der Aufgabenträger.

Rechtsgrundlagen

Verwandte Themen

Redaktionell verantwortlich

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (siehe BayernPortal)
Stand: ..452c500e60714a99fac8278fe5ad54e1

Abfallbeseitigungsgebühren der Stadt Bamberg

Die städtischen Müllgebühren werden nach der Anzahl und der Volumengröße der Restmüllbehälter berechnet. Die Leerung der Behälter erfolgt zweiwöchentlich. Der Restmüll wird im Müllheizkraftwerk Bamberg verbrannt.

Die An-, Ab- und Ummeldung von Abfalltonnen erfolgt ausschließlich beim Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Bamberg (EBB). Änderungen in der Anzahl und/oder Größe der Müllgefäße sind formlos, jedoch grundsätzlich schriftlich an den Entsorgungs- und Baubetrieb zu richten (Entsorgungs- und Baubetrieb, Margaretendamm 40, Zimmer 303, Tel. 0951 87-7111 , 0951 87-7120 oder 0951 87-7121, Fax 0951 87-7001, E-Mail: Beate.Pech-Leyh@stadt.bamberg.de. Anhand der im EBB aufgeführten Daten erfolgt die Festsetzung der Abfallbeseitigungsgebühren.

Bei Fragen zu Zahlungen, Bankverbindung und Einzugsermächtigungen wenden Sie sich bitte an das Sachgebiet Kasse, Rathaus Maxplatz, Zimmer 302, Tel. 0951 87-1225 u. 87-1226, Fax 87-1959, E-Mail: Kasse@stadt.bamberg.de.

Gebühren (Stand 01.01.2019):

Mülltonne (80 Liter):      138 €
Mülltonne (120 Liter):    207 €
Mülltonne (240 Liter):    414 €
Müllgroßbehälter (0,77 m³): 1.327 €
Müllgroßbehalter (1,1 m³):   1.896 €

Die Preise verstehen sich pro Tonne/Behälter und Jahr. Die Gebühr ist in der festgesetzten Höhe zu zahlen. Es fallen keine Verwaltungskosten an.

Weitere Rechtliche Grundlagen:

Rechtsbehelf

(fakultatives) Widerspruchsverfahren

Kosten

Die Höhe der Abfallgebühren wird durch Satzung festgelegt.

Dokumente